DISPOSITIF DE FIXATION
Europäisches Patent · EP4416397 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4416397
- Anmeldenummer
- EP22802669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2110773 12.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/051905 10.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062310 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARNIER, Alexis
38450 Vif, FR
ALBARAN, Jean-Francois
38760 Varces Allières et Risset, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.