SICHERHEITSKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP4416404 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4416404
Anmeldenummer
EP22856982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2022
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
10.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16D 7/00 (2006.01)
F16D 7/10 (2006.01)
Priorität
EP 21401041 11.10.2021
EP 22185066 14.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2022/150005 11.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/066431 27.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUGGEN, Jörg

63939 Woerth a. Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.