OPTISCHE CHARAKTERISIERUNG EINES TEXTILFASERGEBILDES
Europäisches Patent · EP4416471 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4416471
- Anmeldenummer
- EP22789830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01J 3/46 (2006.01)D01G 23/08 (2006.01)G01N 21/89 (2006.01)G01N 33/36 (2006.01)G01N 21/84 (2006.01)G01N 15/14 (2024.01)
- Priorität
- CH 0703792021 12.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2022/000008 05.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/060367 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.