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Europäisches Patent · EP4416556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4416556
- Anmeldenummer
- EP22801467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G04B 21/08 (2006.01)G04B 23/02 (2006.01)G04B 23/10 (2006.01)G04B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21202706 14.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/078483 13.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062117 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 02.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- e-Patent SA, Rue Saint-Maurice 12, Case postale, 2001 Neuchâtel 1
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2026
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.