KÜHLVORRICHTUNG FÜR OPTISCHE UND/ODER ELEKTRONISCHE ELEMENTE

Europäisches Patent · EP4417024 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417024
Anmeldenummer
EP22801446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2022
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
11.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
EP 21202268 12.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/078391 12.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/062071 20.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALTHASAR, Dirk

56154 BOPPARD, DE

WALDORF, Michael

56132 BECHELN, DE

NOACK, Nils

56237 NAUORT, DE

BRINKMANN, Nils

56410 MONTABAUR, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.