ESSIGSÄUREHALTIGES NAHRUNGSMITTEL ODER GETRÄNK
Europäisches Patent · EP4417063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4417063
- Anmeldenummer
- EP24185795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 5/00 (2016.01)A23L 27/20 (2016.01)A23L 27/24 (2016.01)A23L 27/60 (2016.01)C12J 1/00 (2006.01)C12J 1/08 (2006.01)A23L 2/68 (2006.01)A23L 2/52 (2006.01)A23L 27/00 (2016.01)A23B 2/754 (2025.01)
- Priorität
- JP 2019233968 25.12.2019
- Abgezweigt von
- EP20907616
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOCHIMARU, Shinsuke
Handa-shi, 475-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.