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Europäisches Patent · EP4417089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4417089
- Anmeldenummer
- EP24157596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2024
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47C 7/72 (2006.01)
- Priorität
- PL 44379323 15.02.2023
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Obszanski, Bartosz
20-819 Lublin, PL
Szydlik, Marcin
84-207 Bojano, PL
Erfinderin/Erfinder
Obszanski, Bartosz
20819 Lublin, PL
Szydlik, Marcin
84-207 Bojano, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.