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Europäisches Patent · EP4417090 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417090
Anmeldenummer
EP23190999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2023
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
10.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
CN 202320239954 U 16.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bestway Inflatables & Material Corp.

No. 208 Jinyuanwu Road, Shanghai 201812, CN

Erfinderin/Erfinder

ZENG, Xianglin

SHANGHAI, 201812, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.