WEARABLE-EINWEGARTIKEL VOM UNTERHOSEN-TYP
Europäisches Patent · EP4417174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4417174
- Anmeldenummer
- EP22898248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2022
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/496 (2006.01)A61F 13/51 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021193557 29.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/037608 07.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/095464 01.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Yuki
Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0113, JP
MANABE, Sadanao
Tokyo 102-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.