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Europäisches Patent · EP4417275 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417275
Anmeldenummer
EP24155050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A63C 7/12 (2006.01)
Priorität
AT 5001323 U 06.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Tyrolia Technology GmbH

Tyroliaplatz 1, 2320 Schwechat, AT

Erfinderin/Erfinder

Jahnel, Gernot

2801 Katzelsdorf, AT

Stiefelbauer, Andreas

3361 Aschbach-Markt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.