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Europäisches Patent · EP4417368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417368
Anmeldenummer
EP24157188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
11.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B25B 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 102023103565 14.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geier, Jessica

71576 Burgstetten, DE

Zimmermann, Rainer

73732 Esslingen, DE

Trebes, Herbert

73614 Schorndorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.