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Europäisches Patent · EP4417406 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417406
Anmeldenummer
EP24152010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
15.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B29D 30/06 (2006.01)
B29D 30/72 (2006.01)
Priorität
DE 102023201343 16.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Continental Reifen Deutschland GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Wüst, Alexander

30175 Hannover, DE

Rother, Helge

30175 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.