HOHLER STABILISATOR
Europäisches Patent · EP4417445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4417445
- Anmeldenummer
- EP24186852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2018
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 7/024 (2006.01)B60G 21/055 (2006.01)B21D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017066800 30.03.2017JP 2018030036 22.02.2018
- Abgezweigt von
- EP18775833
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
NHK Spring Co., Ltd.
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Erfinderin/Erfinder
KAWAKAMI, Norihiro
Kanagawa, 236-0004, JP
OKUDAIRA, Yurika
Kanagawa, 236-0004, JP
NOGAMI, Yuushi
Kanagawa, 236-0004, JP
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