SICHERHEITSGURTUNTERSTÜTZUNG
Europäisches Patent · EP4417471 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4417471
- Anmeldenummer
- EP23157330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2023
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B60R 21/015 (2006.01)B60R 22/48 (2006.01)G06V 20/59 (2022.01)G06V 40/10 (2022.01)G06V 10/82 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEORGE, Amil
42117 Wuppertal, DE
REHFELD, Timo
51109 Köln, DE
BARTH, Alexander
42929 Wermelskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.