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Europäisches Patent · EP4417787 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417787
Anmeldenummer
EP24156227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
06.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F01C 21/08 (2006.01)
F04C 18/08 (2006.01)
F04C 18/12 (2006.01)
F04C 25/02 (2006.01)
Priorität
JP 2023018621 09.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGIURA, Tetsuro

Tokyo, 1448510, JP

NAGAYAMA, Masami

Tokyo, 1448510, JP

KAMATKAR, Anagha

Tokyo, 1448510, JP

HORIBE, Yuga

Tokyo, 1448510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.