DREIWEGEVENTIL
Europäisches Patent · EP4417844 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4417844
- Anmeldenummer
- EP24153889
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2024
- Veröffentlicht
- 21.08.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16K 11/044 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 25/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202318109549 14.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 24.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Landacre, Brett
Bloomfield Hills 48304, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.