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Europäisches Patent · EP4417927 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417927
Anmeldenummer
EP23382144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2023
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
14.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
F28F 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

BORGWARNER EMISSIONS SYSTEMS SPAIN, S.L.U.

Carretera de Zamanes, 20, 36315 Vigo Pontevedra, ES

Erfinderin/Erfinder

FONTÁN MARTINEZ, Lidia María

36204 Vigo, ES

CARBALLIDO, Román

36205 Vigo, ES

ABELAIRAS, Óscar

36209 Vigo, ES

HERMIDA, Xoan

36380 Gondomar, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.