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Europäisches Patent · EP4417946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4417946
Anmeldenummer
EP24157116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
11.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 2023022693 16.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

44, Sanno-cho Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

KAGEYAMA, Toshiharu

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

KASUGAI, Takahide

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

ODA, Kazuteru

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

NISHI, Michio

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.