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Europäisches Patent · EP4418236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4418236
Anmeldenummer
EP23212327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2023
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G08G 5/21 (2025.01)
G08G 5/53 (2025.01)
G08G 5/55 (2025.01)
G08G 5/23 (2025.01)
G08G 5/59 (2025.01)
G08G 5/90 (2025.01)
G08G 5/57 (2025.01)
Priorität
IN 202311010416 16.02.2023
US 202318213057 22.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MADDANIMATH VEERAYYA, Shivashankar

560068 Bangalore, KA, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.