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Europäisches Patent · EP4418497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4418497
Anmeldenummer
EP24152293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2024
Veröffentlicht
21.08.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H02K 1/276 (2022.01)
H02K 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2023012994 31.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mazda Motor Corporation

MAZDA MOTOR CORPORATION

3-1, Shinchi, Fuchu-cho Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

Itasaka, Naoki

Hiroshima 730-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.