STEUERSCHALTUNG FÜR EINEN ERNTEVORSATZ
Europäisches Patent · EP4418850 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4418850
- Anmeldenummer
- EP22797404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01G 23/083 (2006.01)A01G 23/095 (2006.01)F16H 61/4008 (2010.01)F16H 61/4148 (2010.01)F16H 61/4183 (2010.01)F16H 61/456 (2010.01)
- Priorität
- FI 20216093 21.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2022/050694 19.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/067245 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIUKKUNEN, Tommi
74200 Vieremä, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.