TREPPENSTEIGMASCHINE
Europäisches Patent · EP4419218 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4419218
- Anmeldenummer
- EP24700069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2024
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63B 22/04 (2006.01)A63B 21/008 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- ME P2023 09.01.2023WO PCT/IB2023/055453 27.05.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/050405 09.01.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/149765 18.07.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
VULJAJ, Sokolj
81206 Tuzi, ME
Erfinderin/Erfinder
VULJAJ, Sokolj
81206 Tuzi, ME
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.