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Europäisches Patent · EP4419395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4419395
- Anmeldenummer
- EP22789245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 19/18 (2006.01)B60R 19/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 21203700 20.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/079192 20.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/067054 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 06.10.2025
Erfinder/in
- Erfinder/in
- ISAKSSON, Kenneth, 961 51 Boden, Schweden → ISAKSSON, Kenneth, 961 51 Boden, Schweden, LIDSTRÖM, Dennis, 975 95 Luleå, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISAKSSON, Kenneth
961 51 Boden, SE
LIDSTRÖM, Dennis
975 95 Luleå, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.