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Europäisches Patent · EP4419799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4419799
- Anmeldenummer
- EP23705072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2023
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04F 13/00 (2009.01)F04B 53/16 (2006.01)F04F 99/00 (2009.01)
- Priorität
- GB 202202050 16.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/050989 03.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/156873 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STROEKEN, Johannes
6043 JS Roermond, NL
UMMENTHUN, Frank
5926 VH Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.