MODULE DE TRANSMISSION DE PUISSANCE MÉCANIQUE
Europäisches Patent · EP4419813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4419813
- Anmeldenummer
- EP22813648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 3/00 (2006.01)F16H 3/54 (2006.01)
- Priorität
- FR 2111181 21.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/051993 20.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/067285 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Bernard Controls
95500 Gonesse, FR
Erfinderin/Erfinder
DAJIC, Ivan
60310 AMY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.