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Europäisches Patent · EP4419944 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4419944
- Anmeldenummer
- EP22798223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- G01S 13/46 (2006.01)
- Priorität
- US 202117451565 20.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/076998 26.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/069824 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SINGH, Govind
San Diego, California 92121-1714, US
SINGH, Sudhanshu
San Diego, California 92121-1714, US
ZHANG, Xiaoxin
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.