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Europäisches Patent · EP4419979 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4419979
- Anmeldenummer
- EP22803437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)B66F 9/075 (2006.01)B66F 11/04 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163270776 P 22.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/047367 21.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/069673 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBEL, Korry D.
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
YUTZY, Fredric L.
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
ADAMSON, Dan
Oshkosh, Wisconsin 54902-2566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.