KARTENFÖRMIGER DATENTRÄGER UMFASSEND HOLZ
Europäisches Patent · EP4420036 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4420036
- Anmeldenummer
- EP22808958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)G06K 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021005252 21.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/025479 20.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/066525 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEDL, Josef
85395 Attenkirchen, DE
TARANTINO, Thomas
83410 Laufen, DE
TARANTINO, Peter
80687 München, DE
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