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Europäisches Patent · EP4420166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4420166
- Anmeldenummer
- EP22797741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 27/414 (2006.01)
- Priorität
- US 202117504175 18.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/077220 29.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/066637 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 10.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IBM Research GmbH, IBM Research - Zurich, Intellectual Property Law, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yorktown Heights, New York 10598-0218, US
Albany, New York 12203-3654, US
Yorktown Heights, New York 10598-0218, US
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