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Europäisches Patent · EP4420194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4420194
- Anmeldenummer
- EP22835039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 1/00 (2006.01)H01Q 21/00 (2006.01)H01Q 21/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2113575 15.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/085823 14.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/111001 22.06.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SIMON, Coraline
31402 Toulouse Cedex 04, FR
KIRSCH, Martin
71522 Backnang, DE
SCHIEBER, Klaus
71522 Backnang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.