PRÄSENTATIONSSTAND

Europäisches Patent · EP4420564 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4420564
Anmeldenummer
EP24159732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
25.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
Priorität
IT 202300003366 24.02.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Criocabin S.p.A.

Via San Benedetto, 40/A, 35037 Teolo (PD), IT

Erfinderin/Erfinder

LIONELLO, Marco

35037 Teolo (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.