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Europäisches Patent · EP4420611 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4420611
Anmeldenummer
EP24157521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
13.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
JP 2023023638 17.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

MORITA, Hideaki

Tokyo, 146-8501, JP

SERIZAWA, Yoshiaki

Tokyo, 146-8501, JP

UENO, Hiroto

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.