DREHKLEMMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4420826 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4420826
- Anmeldenummer
- EP22883256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2022
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B25B 5/04 (2006.01)F15B 15/06 (2006.01)F15B 15/14 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021170480 18.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/033996 12.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/067945 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIMI, Masahiro
Kobe City, Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.