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Europäisches Patent · EP4420886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4420886
Anmeldenummer
EP24154725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B41J 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023027511 24.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

TAIRA, Ryutaro

Tokyo, 146-8501, JP

KODA, Takeshi

Tokyo, 146-8501, JP

SUGIYAMA, Toshiro

Tokyo, 146-8501, JP

OKAMOTO, Takayuki

Tokyo, 146-8501, JP

ASANO, Shinya

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.