ANTRIEBSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4420975 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4420975
Anmeldenummer
EP23382173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2023
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B64C 3/44 (2006.01)
B64C 3/54 (2006.01)
B64C 9/04 (2006.01)
B64C 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JARA RODELGO, Álvaro

28906 Getafe, Madrid, ES

GONZÁLEZ ANTOHI, Miguel

28906 Getafe, Madrid, ES

GUTIÉRREZ ARCONADA, Roberto

28906 Getafe, Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.