ALS TERRORSPERRE EINSETZBARE BARRIERE
Europäisches Patent · EP4421240 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421240
- Anmeldenummer
- EP23158775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2023
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E01F 13/12 (2006.01)E01F 13/02 (2006.01)E01F 15/14 (2006.01)E01F 13/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gottschalk Maiwald Patentanwalts- und, Rechtsanwalts- (Schweiz) GmbH, Florastrasse 14, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Matt, Oswald
79774 Albbruck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.