ARBEITSFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4421245 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421245
Anmeldenummer
EP23186361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2023
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E02F 9/08 (2006.01)
B62D 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 2023027880 27.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Takeuchi Mfg, Co., Ltd

Takeuchi Mfg. Co., Ltd.

205, Oaza Uwadaira, Sakaki-machi Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Erfinderin/Erfinder

MARUYAMA, Shota

Nagano, 389-0605, JP

OYAMA, Hidaka

Nagano, 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.