BESCHLAGANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4421276 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421276
Anmeldenummer
EP24187171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2020
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
13.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
Priorität
DE 102019134406 13.12.2019
Abgezweigt von
EP20833744
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MACO Technologie GmbH

Alpenstrasse 173, 5020 Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

RIEGER, Wolfgang

5082 Grödig, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.