MONTAGESTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4421331 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421331
- Anmeldenummer
- EP23882164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2023
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16B 12/40 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022171837 26.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/025540 11.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/089947 02.05.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 14.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORIUCHI, Kohei
Tokyo 156-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.