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Europäisches Patent · EP4421337 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421337
Anmeldenummer
EP24159692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
25.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16C 19/16 (2006.01)
F16C 33/38 (2006.01)
F16C 33/58 (2006.01)
F16C 19/54 (2006.01)
Priorität
JP 2023028693 27.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nidec Drive Technology Corporation

1-1 Higashinokuchi Morimoto-cho, Muko-shi, Kyoto 617-0003, JP

Erfinderin/Erfinder

SUGISHITA, Kenji

Kyoto, 617-0003, JP

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