EIN-UMDREHUNGS-KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4421343 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421343
- Anmeldenummer
- EP23204500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2023
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16D 41/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 202215449 19.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GESTEL, Niels Henricus Maria
5275 LG DEN DUNGEN, NL
VAESSEN, Sjir Hendrik Margo
5652 RG EINDHOVEN, NL
AKKERMANS, Dionisius Cornelis Maria
4707 PE ROOSENDAAL, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.