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Europäisches Patent · EP4421354 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421354
- Anmeldenummer
- EP24159070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2024
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/029 (2012.01)B25J 19/00 (2006.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- JP 2023027023 24.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Tomoaki
Suwa-shi, 392-8502, JP
KIN, Hidenori
Suwa-shi, 392-8502, JP
FUJITA, Tetsuji
Suwa-shi, 392-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.