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Europäisches Patent · EP4421376 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421376
Anmeldenummer
EP23174510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2023
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
09.04.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16K 1/04 (2006.01)
F16K 1/38 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
F17C 13/04 (2006.01)
F04B 39/12 (2006.01)
F04B 41/02 (2006.01)
Priorität
TW 112106816 23.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANG, Shih-Yao

402 TAICHUNG CITY, TW

HUNG, Jung-Lung

435 TAICHUNG CITY, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.