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Europäisches Patent · EP4421402 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421402
Anmeldenummer
EP24187752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2022
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
24.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F24F 1/0003 (2019.01)
F24F 13/02 (2006.01)
F24F 13/20 (2006.01)
F24F 13/32 (2006.01)
Priorität
US 202117385306 26.07.2021
Abgezweigt von
EP22186646
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

AAR Manufacturing, Inc.

1100 North Wood Dale Road, Wood Dale, IL 60191, US

Erfinderin/Erfinder

ESSO, Derek P.

Wood Dale, Illinois, 60191, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.