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Europäisches Patent · EP4421461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421461
- Anmeldenummer
- EP24159117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2024
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 28.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01J 3/28 (2006.01)G01J 3/02 (2006.01)G02B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2301642 23.02.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BILLUART, Jules
91120 Palaiseau, FR
HÉRON, Sébastien
91120 Palaiseau, FR
VIARD, Thierry
06156 Cannes la Bocca, FR
BENARD, Hervé
06156 Cannes la Bocca, FR
LEQUIME, Michel
13120 Gardanne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.