SCHÄTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP4421500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421500
Anmeldenummer
EP24152967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
18.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01R 19/00 (2006.01)
G01R 31/42 (2006.01)
H02M 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023025017 21.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

ASANO, Yuko

Toyota-shi, 471-8571, JP

TANABE, Yukinari

Toyota-shi, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.