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Europäisches Patent · EP4421560 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421560
- Anmeldenummer
- EP24155259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2024
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G03B 1/00 (2021.01)G03B 17/36 (2021.01)G03B 17/42 (2021.01)
- Priorität
- JP 2023021958 15.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TASAKA, Hisashi
Minato-Ku, 107-0052, JP
HIRABAYASHI, Koichi
Tokyo, 174-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.