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Europäisches Patent · EP4421560 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421560
Anmeldenummer
EP24155259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G03B 1/00 (2021.01)
G03B 17/36 (2021.01)
G03B 17/42 (2021.01)
Priorität
JP 2023021958 15.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TASAKA, Hisashi

Minato-Ku, 107-0052, JP

HIRABAYASHI, Koichi

Tokyo, 174-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.