PROJEKTOR
Europäisches Patent · EP4421562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421562
- Anmeldenummer
- EP24159955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2024
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G03B 21/00 (2006.01)G03B 21/16 (2006.01)G03B 33/12 (2006.01)H04N 9/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023028135 27.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAKABAYASHI, Junichi
Suwa-shi, 392-8502, JP
MORIKUNI, Eiji
Suwa-shi, 392-8502, JP
HATANO, Kana
Suwa-shi, 392-8502, JP
SAKATA, Hidefumi
Suwa-shi, 392-8502, JP
YONEYAMA, Takuo
Suwa-shi, 392-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.