DATENINTEGRITÄTSPRÜFUNG

Europäisches Patent · EP4421638 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4421638
Anmeldenummer
EP24155470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2024
Veröffentlicht
28.08.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
01.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 11/10 (2006.01)
Priorität
GB 202302801 27.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TORKINGTON, Ross Martin

Kings Langley, WD4 8LZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.