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Europäisches Patent · EP4421651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4421651
- Anmeldenummer
- EP24169359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2021
- Veröffentlicht
- 28.08.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 16/22 (2019.01)
- Priorität
- US 202063020356 P 05.05.2020US 202016989339 10.08.2020
- Abgezweigt von
- EP21717283
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Microsoft Technology Licensing, LLC
Redmond, WA 98052-6399, US
Erfinderin/Erfinder
POTHARAJU, Rahul
Redmond, 98052-6399, US
WU, Wentao
Redmond, 98052-6399, US
KIM, Terry Y.
Redmond, 98052-6399, US
NOVIK, Lev
Redmond, 98052-6399, US
DAVE, Apoorve
Redmond, 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.